05.05.2009JAHRESAUSBLICK WEITERHIN TRÜBE

Minus vier Prozent: Wirtschaftskrise trifft Europa härter als erwartet

Die Wirtschafts- und Finanzkrise trifft Europa härter als bislang angenommen. Dies gab EU-Währungskommissar Joaquin Almunia am gestrigen Montag in Brüssel bekannt. Demnach schrumpft die Wirtschaftsleistung der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Jahr 2009 um vier Prozent. Außerdem werden 13 der 16 Länder der Eurozone die Kriterien des Stabilitätspaktes in diesem Jahr nicht erfüllen.

"Die Verschärfung der Finanzkrise und ein drastischer Rückgang des Welthandels haben unsere Volkswirtschaften in Europa in die tiefste und umfassendste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg getrieben", erklärte Almunia bei der Präsentation der Frühjahrsprognose der Kommission zur Wirtschaftsentwicklung. Für 2010 wird ein Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in den EU-Staaten von 0,1 Prozent erwartet. Die Zahlen haben sich gegenüber vorangegangenen Prognosen deutlich verschlechtert.

Noch im Januar hatte die EU-Kommission für 2009 ein Schrumpfen des BIP um 1,9 Prozent vorhergesagt. Der damalige Zwischenbericht enthielt außerdem die Erwartung einer leicht positiven Entwicklung im Jahr 2010 mit einem Anstieg um 0,4 Prozent. Besonders hart trifft die Entwicklung überwiegend exportorientierte Staaten. Der für Deutschland erwartete Abschwung fällt daher überdurchschnittlich stark aus. Die EU erwartet einen Rückgang der deutschen Wirtschaft um 5,4 Prozent. In der Eurozone weist lediglich Irland mit minus neun Prozent eine noch schlechtere Prognose auf.

Auf Grund der aktuellen Entwicklung auf den Finanzmärkten, der Verbesserung der Unternehmenserwartungen, sowie realen Indikatoren wie den Exportdaten in Asien erwartet Almunia jedoch eine baldige Verbesserung der Situation. "Dies alles deutet darauf hin, dass sich die Wirtschaft in der zweiten Hälfte dieses Jahres stabilisieren und 2010 allmählich erholen wird", so der Spanier. Mit dem derzeitigen Abschwung einhergehend erwartet die EU-Kommission auch eine Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt. Da dieser immer mit einigem zeitlichen Abstand auf die konjunkturelle Entwicklung reagiert, wird für das Jahr 2011 mit einer EU-weiten Arbeitslosigkeit von elf Prozent gerechnet.

Die milliardenschweren Konjunkturprogramme, sowie Steuerausfälle haben indes dazu geführt, dass 13 von 16 Ländern der Eurozone die Kriterien des Stabilitätspaktes im Jahr 2009 nicht erfüllen werden. Die staatliche Neuverschuldung wird im laufenden Jahr 5,3 Prozent des BIP betragen. Für 2010 wird gar ein Anstieg auf 6,5 Prozent erwartet. Damit hätte sich das Defizit innerhalb von zwei Jahren verdreifacht. Deutschland wird die im Stabilitätspakt festgelegte Grenze von drei Prozent in beiden Jahren nicht unterschreiten. Für dieses Jahr erwartet die Kommission eine Neuverschuldung von 3,9 Prozent des BIP, in 2010 wird dieser Wert den Prognosen zufolge auf 5,9 Prozent ansteigen.

Mit Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Maastricht-Kriterien will Almunia allerdings nach eigenen Angaben sparsam umgehen. "Man kann diese Tatsache natürlich nicht wie in normalen Zeiten betrachten", erklärte der Währungskommissar. Vorerst wird sich die Kommission also mit den Defizitsündern aus dem vergangenen Jahr befassen. Almunia zufolge sind dies neben dem Euro-Land Malta auch Polen, Rumänien, Litauen und Lettland.

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Zwischen all den düsteren Prognosen für die Wirtschaft konnte Almunia gestern allerdings auch noch eine positive Nachricht verkünden. Die Inflation ist infolge der Krise überall in Europa zurückgegangen und beträgt in den meisten Fällen deutlich weniger als ein Prozent. Almunia sieht jedoch im Gegenzug nicht die Gefahr einer Deflation. Wirtschaftswissenschaftler sehen in einer Deflation ein ebenso großes Risiko wie in einer hohen Inflation. Nach all den schlechten Aussichten und negativen Zahlen ist es also immerhin die Geldwertstabilität, die dem Währungskommissar Freude bereiten dürfte.