02.12.2009ZUSAMMENKUNFT ZUM INKRAFTTRETEN

EU-Führung feiert Lissabon-Vertrag in Portugals Hauptstadt

Nach knapp 10 Jahren zähen Ringens trat am gestrigen Dienstag der EU-Reformvertrag, der sogenannte ´Lissabon-Vertrag´, endlich in Kraft. Er soll dafür sorgen, dass die EU künftig besser und demokratischer funktioniert. Die offiziellen Feierlichkeiten wurden in der Stadt abgehalten, die dem Vertrag seinen Namen gab und in der das Regelwerk vor zwei Jahren unterzeichnet wurde: Lissabon.

Die feierliche Zeremonie wurde am Ufer des Flusses Tejo in einem riesigen, durchsichtigen Zelt ausgerichtet. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der neue ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und zahlreiche führende EU-Politiker waren anwesend, als zu Beginn die Europahymne angestimmt wurde.

Van Rompuy begrüßte das Inkrafttreten des Vertrages mit den folgenden Worten: "Es ist ein Vertrag der Chancen, ein mächtiges Werkzeug, um den Herausforderungen unserer Zeit zu begegnen."

Auch der scheidende EU-Ratspräsident, Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, blickte optimistisch in die europäische Zukunft: "Jetzt beginnt eine neue Ära der Zusammenarbeit. Die EU wird effizienter, moderner und demokratischer."

Barroso bekräftigte seinerseits, dass die Union nun über die nötige Stabilität verfüge, um ihre ganze Energie "auf Dinge zu richten, die den Europäern wirklich wichtig sind". Dazu zähle die Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Der Vertrag stellt die neue Rechtsgrundlage der EU dar und soll ein besseres und demokratischeres Funktionieren der Union ermöglichen. Tatsächlich hat das EU-Parlament nun mehr Macht, während die einzelnen Mitgliedsstaaten weniger Möglichkeiten haben, Gesetze zu blockieren. Künftig wird in den meisten Fällen mit einer qualifizierten Mehrheit entschieden - der Zwang zur Einstimmigkeit entfällt in vielen Bereichen.

In den vergangenen Jahren war der Weg zum Reformvertrag gekennzeichnet vom zähen Ringen der Mitgliedsstaaten. Erstmals wurde im Dezember 2001 von einem Europäischen Rat in Laeken beschlossen, ein Konvent zur Ausarbeitung einer Europäischen Verfassung einzuberufen. Die EU zählte damals noch 15 Mitglieder. In den Folgejahren musste das Vorhaben aber zahlreiche Rückschläge hinnehmen. Im Oktober 2004 unterzeichneten die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten ein entsprechendes Regelwerk erst unterzeichnet, Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden verhinderten jedoch ein Inkrafttreten.

Erst im Dezember 2007 wurde der 'Vertrag von Lissabon' in der portugiesischen Hauptstadt wieder unterzeichnet. Aber dann lehnte Irland auch diese Variante des Vertrags ab. Nach zwei weiteren Volksabstimmungen auf der grünen Insel stimmte jedoch auch dieser zu, am 13. November dieses Jahres ratifizierte Tschechien als letztes der mittlerweile 27 Mitglieder der EU den Vertrag und ermöglichte so ein Inkrafttreten zum 1. Dezember.

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