30.10.2009ERSTMALS ARZT ALS GESUNDHEITSMINISTER

Philipp Rösler: Amtsantritt begleitet von Mahnungen, Respektbekundungen - und Häme

Gestern hat Philipp Rösler offiziell sein neues Amt als Gesundheitsminister übernommen - als erster Arzt in der Geschichte der Bundesrepublik. Dabei zeigte der FDP-Politiker Respekt für die Leistung seiner Vorgängerin Ulla Schmidt und stellte sich seiner Belegschaft vor.

"Das ist Ausdruck auch ihrer persönlichen Stärke, dass Sie all den Lobbygruppen immer widerstanden haben", lobte Philipp Rösler die Leistung der scheidenden Gesundheitsministerin. Anerkennung zollte der Liberale auch dafür, dass Schmidt das Ministerium neun Jahre lang geleitet hatte - so lange wie niemand vor ihr. "Erfolgreich", so der 36-Jährige, um dann doch noch ein einschränkendes "aus Ihrer Sicht" nachzuschieben.

Rösler hat vor, im Gesundheitsbereich einiges zu verändern. Die schwarz-gelbe Koalition will die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verändern. So soll der Arbeitgeberbeitrag eingefroren und ein einkommensunabhängiger Arbeitnehmeranteil am GKV-Beitrag eingeführt werden. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gelingen wird", bekräftigte Rösler seinen diesbezüglichen Ehrgeiz.

Röslers Ankündigung zum Systemwechsel trat Schmidt gewohnt selbstbewusst entgegen: "Es gibt nicht den Big Bang in der Gesundheitsreform, dass man dann für Jahre Ruhe hat." Sonst "wäre sie in diesem Haus geschrieben worden". Außerdem mahnte Schmidt ihren Nachfolger, im Gesundheitsministerium das 'Sozialstaatsprinzip' zu erhalten. Die Menschen hätten einen Rechtsanspruch auf medizinische Leistungen, sie dürften nicht zu Bittstellern werden.

Der Neue warb indessen bei den Mitarbeitern um die "gleiche Loyalität und Kompetenz" wie die, die sie seiner Vorgängerin zukommen ließen. Zugleich empfahl er sich als umgänglicher Chef: "Ich gelte eigentlich als pflegeleicht. Und bei mir gilt: Die Diskussion ist die Mutter aller Dinge."

Mit Rösler ziehen außerdem Annette Widmann-Mauz (CDU) als Parlamentarische Staatssekretärin und Daniel Bahr (FDP) als Parlamentarischer Staatssekretär ein. Beide waren bislang gesundheitspolitische Sprecher ihrer Parteien und sind deshalb mit der Thematik vertraut.

Bahr und Rösler verstehen sich gut. Sie kennen sich seit 1999 und sind 'per Du'. Bahr, ehemaliger münsterscher Bundestagsabgeordneter, erklärte gegenüber der 'Münsterländischen Volkszeitung': "Ich habe Philipp Rösler versprochen, Lakritz vom münsterischen Markt mitzubringen". Die beiden Politiker teilen die Leidenschaft für die schwarze Süßigkeit.

Das politische Magazin 'Cicero' sieht allerdings trotz der kollegialen Beziehung das Szenario eines Diadochenkampfes zwischen den beiden heraufdämmern, weil sie nur ein geringer Altersunterschied trenne und nun im selben Ressort tätig seien. Wenn die FDP jedoch die große Zahl der Veränderungen, die sie sich auf dem Gebiet der Gesundheit vorgenommen hat, erfolgreich umsetzen will, dürfte für interne Machtkämpfe kaum Zeit bleiben.

In den vergangenen acht Monaten war der erst 36-jährige Rösler Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident von Niedersachsen. Der begabte Politiker war in seiner bislang kurzen Kariere oftmals der Jüngstein seinem Amt - ob als Generalsekretär seines Landesverbandes, als FDP-Fraktions- und Landesvorsitzender oder schließlich als Wirtschaftsminister. In der Partei gibt es mittlerweile dafür ein geflügeltes Wort: "Ein Rösler" - das sollen im Durchschnitt jene vier Jahre sein, die es ihn auf einem Posten hält, bevor es weiter aufwärts geht. Auch im jetzigen Kabinett findet sich Rösler in der Rolle des jüngsten Mitglieds wieder. 

Rösler wuchs in Hamburg, Bückeburg und Hannover auf. Als er vier Jahre alt war, trennten sich seine Eltern. Rösler blieb beim Vater, einem Berufssoldaten. 1992 trat er in die Bundeswehr ein, wurde Sanitätsoffizier und studierte Medizin in Hannover. Im gleichen Jahr trat er der FDP bei und übernahm bereits vier Jahre später den Landesvorsitz der Jungen Liberalen.

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Rösler mag bundespolitisch noch nicht stark in Erscheinung getreten sein - unterschätzt wird er deshalb jedoch nicht. Manche Beobachter nennen ihn hochintelligent und fleißig, andere kritisieren ihn als Streber und Perfektionisten. Dabei wirkt er meist authentisch. Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) lobte Rösler bei seinem Amtsantritt als Wirtschaftsminister seinerzeit mit den folgenden Worten: "Philipp Rösler ist blitzgescheit in der Aufnahme von Fakten, er ist mutig, auch gegen den Strom zu schwimmen." Eigenschaften, die ihm sicherlich auch bei seiner Aufgabe als Gesundheitsminister zu Gute kommen werden. (jka)