10.11.2008OBAMA GRÜBELT

Steht der Raketenschild zur Disposition? Russland und USA vor möglichem Neubeginn

Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko hat am gestrigen Sonntag erklärt, Russland werde seinen Plan, Kurzstreckenraketen an der polnischen Grenze aufzustellen, nur dann verwirklichen, wenn die USA ihrerseits an dem anvisierten Raketenschild in Tschechien und Polen festhalten. Die Moskauer Regierung betrachtet das geplante US-Abwehrsystem als Bedrohung. Deshalb hatte Präsident Dimitri Medwedew am Tag nach Obamas Wahl angekündigt, Kurzstreckenraketen in Kaliningrad aufstellen zu wollen.

Außenminister Sergej Lawrow meinte jedoch, dass die Sichtweise des künftigen US-Präsidenten Obama Anlaß zur Hoffnung gebe, das Thema konstruktiv bewältigen zu können. Der frühere Leiter des ARD-Studios Moskau, Klaus Bednarz, betonte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk bezüglich der Bekanntgabe der Stationierung russischer Kurzstreckenraketen in Kaliningrad: "Es sind keine Atomraketen; es sind Raketen, die eine Reichweite von 400, 420 Kilometern haben, also auch Deutschland nicht bedrohen, sondern direkt die amerikanischen geplanten Raketenstellungen in Polen, und ich glaube, das ist eher so ein diplomatisches Säbelrasseln, aber das verändert die Gesamtsituation nicht dramatisch."

Der Beauftragte der Bundesregierung für gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Rußland, Andreas Schockenhoff (CDU), ist jedoch anderer Ansicht. „Diese militärische Drohung erschüttert das Vertrauen, das Rußland nach der Georgienkrise international wieder aufbauen will." Er warnte Moskau davor, die EU zu spalten, denn nur wenn die EU einig sei, könne es zu Verhandlungen um ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Rußland kommen. „Die Drohung kann sich auf dem EU-Rußland-Gipfel Mitte November negativ auswirken", meinte Schockenhoff.

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Nach Angaben von Agence France Presse wolle Obama jedoch an der Errichtung des Raketenschildes festhalten. Der polnische Präsident Lech Kaczynski berichtete über ein mit Obama geführtes Gespräch, dieser habe "die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen Polen und den Vereinigten Staaten unterstrichen. Er sagte auch, das Raketenschild-Projekt würde weitergehen". Obamas außenpolitisches Beraterteam dementierte diese Deutung des Telefonats jedoch umgehend und stellte fest, dass noch keine Entscheidung gefallen sei. Nach eigenen Angaben wollen die USA mithilfe des Raketenschildes gegen Angriffe von sogenannten 'Schurkenstaaten' wie Iran oder Nordkorea gewappnet sein. (lkl)