27.08.2007'Tendenziöse Information'

GEZ mahnt Online-Portal akademie.de ab

Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) hat eine Internetplattform wegen der Nennung "nicht existenter" beziehungsweise "falscher Begriffe" abgemahnt. Das Onlineportal 'akademie.de' soll künftig auf...

Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) hat eine Internetplattform wegen der Nennung "nicht existenter" beziehungsweise "falscher Begriffe" abgemahnt. Das Onlineportal 'akademie.de' soll künftig auf Begriffe wie "GEZ-Gebühren" oder "GEZ-Anmeldung" verzichten, da diese ein negatives Image der GEZ schafften.

GEZ-Sprecher Willi Rees sagte am Freitag in Köln, der Begriff "GEZ-Gebühr" sei falsch, da es sich dabei nicht um eine Gebühr für die Zentrale handle. Er bestätigte, dass die GEZ dem Berliner Internetportal 'akademie.de' Anfang August eine Abmahnung geschickt habe, in der es unter anderem darum gehe, dass die Plattform einige Begriffe nicht mehr verwenden solle.

Statt "GEZ-Gebühren" soll das Portal jetzt "gesetzliche Rundfunkgebühren" schreiben. Die "GEZ-Anmeldung" soll als "gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte" bezeichnet werden. Der Begriff "GEZ-Brief" soll mit "Schreiben, mit dessen Hilfe der gesetzliche Auskunftsanspruch des § 4 Abs. 5 RGebStV geltend gemacht wird" ersetzt werden.

'Akademie.de' hatte die Abmahnung am Donnerstag in Auszügen veröffentlicht. Die GEZ droht darin auch rechtliche Schritte an, falls das Portal an den Begriffen festhält und von der GEZ als inhaltlich fehlerhaft angemahnte Berichte nicht richtig stellt. Für jede weitere Verwendung einer nach Ansicht der GEZ fehlerhaften Darstellung, solle die Internetplattform 5.100 Euro Strafe zahlen.

Die Onlineplattform, die auf ihren Seiten Ratschläge für Kleinunternehmer, unter anderem zum Thema GEZ erteilt, bezeichnete die nun  "unter Zensur gestellte Begriffe" als "umgangssprachlich geläufige Wortbildungen" zum Thema Rundfunkgebühren. Bis die Angelegenheit geklärt ist, hat das Portal vorerst alle angemahnten Seiten aus dem Netz genommen.

GEZ-Sprecher Rees betonte, die Abmahnung wende sich vor allem dagegen, dass 'akademie.de' "tendenziös" gegen die GEZ sei. Ob andere Portale von den neuen Maßnahmen betroffen sind, gab die Zentrale bislang nicht bekannt. (sf)